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Burtenbach Stadtwappen

Gemeinderatssitzung

Am Montag, den 16.04.2018 findet um 18.00 Uhr eine Gemeinderatssitzung statt

Die Sitzung beginnt um 18.00 Uhr auf der Baustelle des Rathauses, Rathausgäßchen 1 in Burtenbach. Nach der Baustellenbesichtigung folgt die Fortsetzung der Gemeinderatssitzung  im  Martin-Luther-Haus, Friedhofstraße 11 in Burtenbach.

Anbei die öffentliche Tagesordnung:

  1. Sanierung des Burtenbacher Rathauses
  2. Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung vom 19.03.2018
  3. Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Jahr 2018
  4. Einbau von zwei Dachgauben über der Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 393/15 der Gemarkung Oberwaldbach; Antragstellerin: Alexandra van der Meer, Wiegenfeld 13, Oberwaldbach
  5. Behandlung von Einwendungen zur beabsichtigten Einziehung der öffentlichen Feldwege Fl.Nrn. 1027 und 1027/1 der Gemarkung Burtenbach
  6. Einziehung der gemeindlichen Feldwege bzw. Feldwegteile Fl.Nrn. 1027 und 1027/1 (Teilfläche) der Gemarkung Burtenbach aufgrund der Erweiterung des Betriebsgeländes der Firma Kögel Trailer GmbH & Co.KG
  7. Antrag des Musikvereins Freihalden-Oberwaldbach auf Bezuschussung zur Anschaffung eines Zeltes für Auftritte
  8. Erstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2019
  9. Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) – Einführung einer 25-jährigen Höchstfrist betreffend der Erhebung von Erschließungsbeiträgen zum 1. April 2021
  10. Feststellung der Jahresrechnungen 2016 und 2017 gem. Art. 102 der Gemeindeordnung
  11. Änderung des Bebauungsplanes „Torberg“ zur Anpassung der Bebaubarkeit von Grundstücken im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB; Vorstellung der Entwurfsplanung sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
  12. Verschiedenes, Wünsche und Anträge