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Stadt Ichenhausen

Stadtratssitzung

Am Dienstag, den 04.12.2018, findet um 19:00 Uhr im Rathaus Ichenhausen, Sitzungssaal eine Stadtratssitzung statt.

TAGESORDNUNG:

1.

Feststellung der Jahresrechnung 2017

2.

Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung - Haushaltsjahr 2017

3.

Neufassung der Kooperationsvereinbarung für den Familienstützpunkt Ichenhausen

4.

Vollzug des Bayer. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Bedarfsplanung

5.

Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Günzburg für einen gemeinsamen

behördlichen Datenschutzbeauftragten

6.

Neuerlass der Gebührensatzung zur Benutzung der öffentlichen Turnhallen

der Stadt Ichenhausen

7.

Grundsatzbeschluss zur Förderung von investiven Maßnahmen bei Kirchen

8.

Information zum Förderantrag Innenentwicklungspotentiale 2018

9.

Förderprogramm Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer

10.

Investitionspaket Soziale Integration im Quartier 2018-Projekt Quartiersgarten

11.

Ausweisung von neuen Baugebieten; Festlegung von Straßennamen

12.

Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat Ichenhausen 2014 - 2020

13.

Bekanntgabe aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 06.11.2018

14.

Verschiedenes

15.

Niederlegung des Amtes im Stadtrat der Stadt Ichenhausen von Frau Ute Demharter

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet ein nichtöffentlicher Teil statt.