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Leipheim

Stadtratssitzung

1. Sitzung des Leipheimer Stadtrats am Mittwoch, den 16.01.2019 ab 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Zehntstadels

Tagesordnung:

  1. Bauanträge / Bauvoranfragen: Bekanntgabe der Genehmigungsfreistellungen und im Rahmen der laufenden Verwaltung bearbeiteten Bauanträge
  2. Bebauung des Grundstücks Fl.-Nr. 989/5, Gemarkung Leipheim, an der Günzburger Straße: Vorstellung der Entwurfsplanung
  3. Bebauungsplan Nr. 31.1 „Sondergebiet Schwarzfelder Hof – 1. Änderung“
    a) Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung
    b) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Kostenübernahme
  4. Bebauungsplan Nr. 20 „Am Grasigen Weg II“: Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung
  5. Vollzug des Straßen- und Wegegesetzes: Widmung von Straßen und Wegen
  6. Beteiligung an einem Zweckverband zur Verwertung des Klärschlamms Beitrittsbeschluss
  7. Auftragsvergaben:
    a) Kalkulation der Beitrags- und Gebührensätze für die Entwässerungsanlage sowie die Wasserversorgungsanlage
    b) Kalkulation der Friedhofsgebühren
  8. Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Freiw. Feuerwehr Riedheim
  9. Bekanntgabe der Spenden an die Stadt Leipheim im Jahre 2018
  10. Kindertagesstätten. Entscheidung über einen Neubau
  11. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
  12. Information über die Kostenbeteiligung der Stadt Leipheim für ein Digitales Gründerzentrum des Landkreises Günzburg
  13. Wünsche und Anträge