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Zu Besuch im Deutschen Bundestag
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Hans Joas

Schwaben zu Gast in der Bundeshauptstadt

Zuschauen, zuhören, atmen – das war den politisch interessierten Bürgern aus dem Wahlkreis von Georg Nüßlein bei der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag gestattet.

Bei- oder Missfallsbekundungen sind bekanntlich dort nicht gestattet. Da für die Teilnahme am einer Sitzung immer nur fünfzig Minuten vorgesehen sind, wurde zwar die aktuelle Regierungserklärung der Bundeskanzlerin vor ihrem Flug zum EU- und Nato-Gipfel verpasst, dafür kam die Besuchergruppe in den Genuss der Beiträge und Reaktionen aller im Bundestag vertretenen Parteien. Dazu stand danach Nüßlein als stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion eine Stunde noch Rede und Antwort.

Natürlich ging es auch hier um die Flüchtlingspolitik und die Auswirkungen auf die Kommunen. Sendens Stadtrat Josef Ölberger hatte einige Anliegen von zuhause mitgebracht, insbesondere auch die Stärkung des ländlichen Raumes hinsichtlich der Digitalisierung.

Hintergrundinformationen gab es u.a. auch vom ungarischen Botschafter in seiner Residenz „Unter den Linden“. Kein Hehl machte er aus dem gestörten Verhältnisse seiner Regierung zur Presse. Vieles würde falsch dargestellt. Abgegeben wurde von ihm aber ein klares Bekenntnis zu Europa. Millionen von Menschen sind in Not. Ungarn würde aber nicht zu den Utopisten sondern rationalen Realisten gehören. Niemand möchte als schlechter Mensch da stehen, man müsse aber vor allem ein vernünftiger „Gut-Mensch“ sein.

Die am meisten in ihrem Land bedroht sind, könnten nicht eine beschwerliche Flucht auf sich nehmen. Ihnen müsste vor Ort geholfen werden. Um vor allem den Schleppern das Geschäft zu vermiesen, würde Ungarn mit dem Bau der Mauer und der Abschottung einen vernünftigen Beitrag zur Asylpolitik leisten.

Nicht versäumt hat Péter Györkös auf die guten deutsch-ungarischen Wirtschaftsbeziehungen hinzuweisen und eine Einladung zum Besuch seines Landes auszusprechen.